Vertragsverletzungen

In diesem Artikel werden der Vertrag, die vom Gesetzgeber für einen gültigen Vertrag verlangten Bedingungen und vor allem die Folgen untersucht, die sich für die Parteien ergeben, wenn sie den von ihnen unterzeichneten Vertrag nicht einhalten.

Was ist ein Vertrag?

Nach Artikel 10 des Vertragsrechts sind alle Verträge Vereinbarungen, die von den Vertragspartnern freiwillig für eine bestimmte Dauer und einen bestimmten Zweck getroffen werden. Sie können entweder schriftlich oder mündlich oder teilweise schriftlich und mündlich sein oder sich aus dem Verhalten der Parteien ergeben.

Wenn wir den Vertrag unter Berücksichtigung der Bestimmungen dieses Artikels definieren, können wir Folgendes sagen: Verträge, die zwischen den als "Vertragsparteien" bezeichneten Personen geschlossen werden, um ein rechtmäßiges Ergebnis zu einem rechtmäßigen Zweck infolge der Erklärung der persönlichen Entscheidungen der Parteien zu erzielen, werden als rechtsgültige Verträge bezeichnet.

Arten des Vertragsbruchs

Der zwischen den Vertragsparteien frei vereinbarte Vertragsinhalt variiert je nach Vertragsart. Es ist auch sinnvoll, einige Vertragsarten zu nennen, bevor man auf die Vertragsverletzungen eingeht, denn auch die Vertragsverletzungen variieren je nach Vertragsart.

Die Vertragsarten unterscheiden sich, je nachdem zu welchem Rechtsgebiet sie gehören. Beispielsweise gibt es im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht die Verletzung des Arbeitsvertrags, und einer der typischen Fälle des Vertragsrechts ist der Kaufvertrag. Je nach Art des Vertrags unterscheiden sich somit auch die Vertragsverletzungen. Wenn z.B. ein Käufer seine Schuld aus einem Kaufvertrag einfach nicht begleicht, liegt eine Verletzung des Kaufvertrags vor. Wenn ein Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag unterzeichnet hat und dann vertragswidrig an einem anderen Arbeitsplatz arbeitet, stellt dies eine Verletzung des Arbeitsvertrags dar.

Kurz gesagt, eine Vertragsverletzung liegt vor, wenn die Parteien eine oder mehrere der von ihnen im Rahmen der Vertragsfreiheit festgelegten Vertragsbedingungen nicht einhalten. Mit anderen Worten: Ein Vertragsbruch liegt vor, wenn eine der Parteien gegen eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages verstößt.

Was ist im Falle einer Vertragsverletzung zu tun?

Bei einer Vertragsverletzung hat die Partei, die dadurch Schaden erleidet, Anspruch auf Entschädigung durch die vertragsbrüchige Partei. Die Vertragsparteien müssen sich beim Vertragsabschluss und solange der Vertrag gültig ist darüber im Klaren sein, dass durch einen Vertragsbruch ein Verlust oder Schaden verursacht wird.

Welche Rechtsmittel stehen Ihnen bei einem Vertragsbruch zur Verfügung?

Strafklausel: Wird ein Vertrag gebrochen, in dem für einen solchen Fall ein bestimmter Geldbetrag oder eine andere Vertragsstrafe festgelegt wurde, so hat die Partei, die sich über den Vertragsbruch beklagt, Anspruch auf den im Vertrag festgelegten Geldbetrag oder auf eine angemessene Entschädigung, die die festgelegte Strafe nicht übersteigen darf.

Besonderer Schadenersatz: Eine Person, die einen Vertrag zu Recht kündigt, hat Anspruch auf Ersatz des durch den Vertragsbruch entstandenen Schadens. Das bedeutet, wäre der Vertrag nicht zustande gekommen, so wäre dem Gläubiger dieser Schaden niemals entstanden, daher ist er vom Schuldner auszugleichen. Dieser Schaden kann auch im Falle einer Vertragsauflösung geltend gemacht werden. Bei der Berechnung des Schadens aus einem Vertragsbruch werden die bestehenden Bedingungen berücksichtigt, um das durch die Nichterfüllung des Vertrags verursachte Problem zu beheben.

Allgemeiner Schadenersatz: Auch wenn das Vertragsrecht bei einer Vertragsverletzung keinen allgemeinen Schadenersatz vorsieht, kann ein allgemeiner Schaden geltend gemacht werden, wenn die Vertragsverletzung zu einer Verletzung der persönlichen Rechte der Partei führt.

Anspruch auf „Specific Performance“ eines Vertrags (Erfüllungsanspruch):

Wenn ein gültiger schriftlicher Vertrag von allen Parteien unterzeichnet wurde, ordnet das Gericht die Umsetzung des Vertrags in dieser Form an, sofern es der Ansicht ist, dass die „Specific Performance“, die präzise Erfüllung des Versprochenen, unter Berücksichtigung aller Umstände nicht unangemessen ist, nicht der Billigkeit oder Gerechtigkeit widerspricht oder praktisch unmöglich ist. Verträge für den Verkauf von Immobilien können jedoch nicht vom Gericht angeordnet werden, solange die im Grundstücksrecht genannten Beschränkungen nicht vorliegen.

Gürkan & Gürkan

Anwälte & Rechtsberater