Kindesunterhalt und Alimente im Scheidungsverfahren

Welche Arten von Kindesunterhalt und Alimenten gibt es?

Es gibt drei Arten der finanziellen Unterstützung, die in Scheidungsfällen beantragt werden können. Dabei handelt es sich um vorläufigen Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Kindesunterhalt. Diese drei Arten der finanziellen Unterstützung unterscheiden sich durch ihren Zweck.

Vorläufiger Kindesunterhalt kann einer Person, die das Sorgerecht für ein Kind hat, gewährt werden, bis in einem komplexen Scheidungsverfahren ein endgültiges Urteil ergeht. Der Kindesunterhalt wird gewährt, um die Versorgung des Kindes sicherzustellen, während der Ehegattenunterhalt demjenigen gewährt wird, der durch die Scheidung finanziell benachteiligt ist.

Was ist vorläufiger Kindesunterhalt in Scheidungsfällen und wie wird er gezahlt?

Während eines laufenden Scheidungsverfahrens kann die finanziell benachteiligte Partei und/oder die Partei, die das vorläufige Sorgerecht für das Kind erhält, beim Gericht den vorläufigen Kindesunterhalt beantragen.

So kann in einem langwierigen streitigen Scheidungsverfahren die Person, die über kein wesentliches Einkommen verfügt und/oder das vorläufige Sorgerecht für das Kind hat, bei Gericht Unterstützung für ihren Lebensunterhalt und/oder den Kindesunterhalt beantragen, um die Kindesbetreuung und -pflege sicherzustellen.

Diese einstweilige Anordnung kann nach Erlass des endgültigen Gerichtsurteils dauerhaft werden.

Was ist Ehegattenunterhalt in Scheidungsfällen und wie wird er gezahlt?

Der Ehegattenunterhalt (Alimente) ist der monatliche Unterhalt für den Ehegatten, der nach der Scheidung finanzielle Einbußen erleidet.

Nach Prüfung der physischen, psychischen und materiellen Situation der Parteien kann das Gericht entscheiden, dass eine (erste) Partei der anderen (zweiten) Partei, die durch die Scheidung finanziell benachteiligt ist oder deren Lebensunterhalt dadurch beeinträchtigt wird, einen angemessenen Betrag als Unterhalt zahlt, auch wenn die (erste) Partei keine Schuld trifft.

In der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs wird der Begriff "Armut" als eine Situation definiert, in der eine Person über kein Vermögen oder Einkommen verfügt, um die wesentlichen Ausgaben wie Essen, Trinken, Kleidung, Wohnung, Gesundheit, Transport und kulturelle Aktivitäten abzudecken.

Unterhaltszahlungen werden nach folgenden Kriterien gewährt:

1.         Der Ehegatte, der Ehegattenunterhalt verlangt, muss in Armut geraten sein (oder wurde durch die Scheidung finanziell benachteiligt bzw. sein Lebensunterhalt wird dadurch beeinträchtigt).

2.         Ob ein Verschulden vorliegt oder nicht, spielt keine Rolle.

3.         Das Verschulden des Ehegatten, der den Unterhalt beantragt, darf nicht größer sein als das Verschulden des Ehegatten, der zur Zahlung aufgefordert wird.

4.         Die Höhe der zu zahlenden Unterhaltsbeträge muss im Verhältnis zu den finanziellen Mitteln des unterhaltspflichtigen Ehegatten stehen.

Wenn jedoch die Unterhalt zahlende Partei das Gericht davon überzeugt, dass der Unterhaltsempfänger wieder verheiratet ist oder dass der Ehepartner ein Unternehmen hat, das ihm einen durchschnittlichen Lebensstandard aufrechterhalten kann, oder dass sich dessen Einkommen aus anderem Grund erhöht hat, so kann der Unterhalt durch einen Gerichtsbeschluss geändert werden.

Was ist Kindesunterhalt in Scheidungsfällen und wie wird er gezahlt?

Wer das Sorgerecht erhält, kann den Unterhalt für das Kind fordern. Der Kindesunterhalt darf nur zur Deckung der Bedürfnisse des Kindes verwendet werden. Der zu zahlende Betrag richtet sich nach den Ausbildungs- und Beförderungskosten des Kindes sowie nach den Kosten für seine Ernährung und Kleidung.

Wie wird die Höhe des Kindesunterhalts festgelegt?

Bei einer einvernehmlichen Scheidung wird der von den Ehegatten vereinbarte Unterhaltsbetrag angenommen. Bei streitigen Scheidungen wird der Kindesunterhalt nach der Zahlungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen sowie dem Lebensstandard des Unterhaltsempfängers bemessen. Auch das Alter und die Bedürfnisse des Kindes sowie das Vermögen der Parteien werden bei der Festsetzung der Höhe des Kindesunterhalts berücksichtigt.

Die Höhe der Alimente richtet sich nach den finanziellen Möglichkeiten des zahlenden Ehegatten und dem Lebensstandard des Empfängers.

So richtet sich beispielsweise die Höhe des Kindesunterhalts, den ein Ehegatte nach der Scheidung erhält, nach dem Einkommen des Ehegatten, der den Unterhalt zahlt. Dies bedeutet, dass ein Ehegatte mit einem Mindestlohn einen geringeren Unterhalt zahlt als ein Ehegatte mit einem höheren Einkommen.