Der rechtliche Status von Kryptowährungen

Kryptowährungen sind virtuelle, digitale und dezentrale Währungen, die weder von einer Zentralbank ausgegeben noch von einer Regierung finanziert werden. Transaktionen in Kryptowährungen werden direkt zwischen den Computern über Kryptobörsen (Internet-Marktplätze) abgewickelt und sind dabei von keinem Finanzinstitut abhängig. Weitere Einzelheiten zur Funktionsweise von Kryptowährungen finden Sie in unserem Artikel "Was ist eine Kryptowährung und wie unterscheidet sie sich vom herkömmlichen Konzept des "Geldes"" auf unserer Website.

Kryptowährungen bieten bestimmte Vorteile gegenüber herkömmlichen Währungen, darunter schnellere Transaktionen, niedrigere Transaktionsgebühren und bestimmte Steuervorteile. Sie bieten den Verbrauchern ganz neue Annehmlichkeiten. Aufgrund ihres anonymen Charakters können Unternehmen oder Einzelpersonen dieses System nutzen, um Gelder ohne die Beteiligung traditioneller Finanzsysteme zu überweisen.

Andererseits stellen sie die Gesetzgeber vor Herausforderungen in Bezug auf Geldwäsche und Steuerhinterziehung und bergen auch gewisse Risiken für Verbraucher und Anleger.

Es gibt in der TRNC-Gesetzgebung eine große Lücke in Bezug auf Kryptowährungen, d.h. sie werden gar nicht erwähnt. Trotzdem gibt es überall in der TRNC etliche Bitcoin- und andere Krypto-Handelszentren, die Handel und Transaktionen ermöglichen. Da keine Gesetzgebung festlegt, was die Händler tun dürfen und was nicht, können die Behörden in der TRNC nicht darüber bestimmen, was den Händlern und Wechselstuben erlaubt oder verboten ist.

Noch interessanter ist, dass es offenbar keine ernsthaften Bemühungen gibt, die Gesetzgebung zu aktualisieren, um sie an die sich ständig weiterentwickelnde digitale Welt anzupassen.

Ich glaube, dass einige Schritte unternommen werden könnten, um den globalen Standards zu entsprechen, ohne drastische Änderungen mit viel Aufwand vorzunehmen. Im Bankengesetz der TRNC wird der Begriff "Geld" im Abschnitt "Definitionen" nicht definiert. Eine mögliche Gesetzesreform, die den Begriff "Geld" aufnimmt und Kryptowährungen als eine Form von Geld definiert, würde Kryptowährungen zweifellos in den Regelungsrahmen für Geldtransaktionen einordnen.

Andererseits bestehen Zweifel daran, ob es klug wäre, Kryptowährungen in das Bankengesetz aufzunehmen, wenn die herausragendste Eigenschaft von Kryptowährungen ihr dezentraler Betrieb ohne eine Bank oder Finanzinstitut ist.

Aufgrund des dezentralen Charakters von Kryptowährungen könnte es daher sinnvoller sein, ein Investmentgesetz zu schaffen, anstatt sie in das Bankengesetz aufzunehmen. Dieses neue Rechtsinstrument könnte sowohl traditionelle Investitionsformen abdecken als auch eine rechtliche Absicherung für neuartige Investitionsmodelle wie digitale Währungen bieten.

In den USA wurde 2020 der Cryptocurrency Act erlassen, ein umfassendes Rechtsinstrument für Kryptowährungen. Auch wenn dies für die TRNC vorerst unrealistisch erscheint, so zeigt es doch die Möglichkeit, neue Geldformen durch die Gesetzgebung in den öffentlichen Raum einzuführen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es in Nordzypern keinerlei rechtlichen Rahmen gibt, was Nordzypern einerseits zu einem Mekka für Kryptoinvestoren macht, andererseits zu einem Hochrisikogebiet.

Auch in der Republik Zypern gibt es kein eigenes Rechtsinstrument für Kryptowährungen. Sie werden jedoch als Finanzinstrumente betrachtet und fallen unter das zyprische Investmentgesetz. Die Zentralbank von Zypern erklärt zu diesem Thema, dass "Bitcoin nicht illegal ist, aber auch nicht der Kontrolle oder Regulierung unterliegt". Wir können also sagen, dass es in Zypern legal ist, Bitcoin zu kaufen, zu schürfen und zu tauschen. Derzeit ist der Kryptohandel in Zypern an die Regeln des allgemeinen Zivilrechts gebunden.
Kryptowährungen, vor allem Bitcoin, haben bereits die Aufmerksamkeit von Strafverfolgungsbehörden, Gesetzgebern, Regulierungsbehörden und Steuerbehörden auf sich gezogen. Diese versuchen zu verstehen, wie sie Krypto in den bereits bestehenden Rechtsrahmen einfügen können. Die Behörden sind jedoch beunruhigt, da das derzeitige Rechtssystem möglicherweise nicht ausreichend ausgereift oder angepasst ist, um virtuelles Geld zu regeln.

Derzeit hängt in Zypern, wie in den meisten Ländern ohne spezifische Gesetzgebung, die Legalität von Bitcoin-Aktivitäten davon ab, was man damit macht. Wenn man nichts Illegales handelt, verstößt der bloße Handel nicht gegen Gesetze.

In Zypern gibt es im Rahmen des Investmentgesetzes Regulierungsinstrumente, die eine Genehmigung für Kapitalanlage¬dienstleistungen erfordern. Wie bereits erwähnt, gibt es jedoch keine Krypto-spezifische Regulierung für diese Art von Investitionen.

Trotz dieses Mangels an spezifischen Vorschriften behauptet die Zentralbank von Zypern, dass auch Anlagetätigkeiten in virtuellen Währungen nach dem Gesetz erfolgen sollten. Daher wird von Kryptowährungshändlern und ICO -Organisatoren erwartet, dass sie sich an den aktuellen Rechtsrahmen halten.

Zypern hat ein Zentrum für Innovationen gegründet, bei dem verschiedene Tech-Unternehmen Mitglieder sind. Unter diesen Unternehmen befinden sich Finanzunternehmen, die die Blockchain nutzen und in digitales Geld investieren. Ziel dieses Zentrums ist es, die Verbindung zwischen Regulierungsbehörden und Anlegern zu erleichtern, damit an Regelungen gearbeitet werden kann, die mit dem Kryptohandel vereinbar sind.

Das Ziel ist, ein reguliertes Finanzökosystem zu schaffen, das Anleger schützt und gleichzeitig Technologie- und Finanzunternehmen unterstützt. CySEC - die zyprische Währungsaufsichtsbehörde – hat eine Vorreiterrolle bei der Schaffung eines Regulierungsrahmens für den Kryptohandel. Sie untersucht derzeit technische, rechtliche und administrative Aspekte für die Schaffung dieses Rahmens. Allerdings befindet sich die Dinge noch im Anfangsstadium.

Die Hauptsorge der Behörden in der TRNC und der Republik Zypern gilt den Steuerfragen und dem potenziellen Risiko der Geldwäsche. Dies ist auf die anonyme und dezentralisierte Natur der Kryptowährung und das Fehlen eines Finanzintermediärs, der von den Regierungen kontrolliert werden kann, zurückzuführen.

Technologischen Fortschritt dieser Art wird es auch weiterhin geben. Anstatt also den Kryptohandel von legalen Plattformen auszuschließen und ihn damit für kriminelle Aktivitäten attraktiv zu machen, wäre es klug, einen Weg zu finden, mit dieser Innovation zu kooperieren. So planten die USA beispielsweise mit dem Cryptocurrency Act 2020 die Einführung eines spezifischen Gesetzes.

Dessen Ziel ist es, eine Klassifizierung von Token, in einem kryptografischen Register einzurichten, sowie Regeln, Vorschriften und natürlich Regulierungs¬mechanismen zur Überwachung von Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten zu definieren - was, wenn Sie mich fragen, eine fragwürdige Art der Regulierung von Vermögenswerten ist, deren Hauptunterschied in ihrer dezentralen Natur besteht.

Abschließend bin ich der Meinung, dass es für die meisten Länder und die TRNC, klug wäre, die Existenz digitaler Währungen anzuerkennen und sie in die aktuelle Gesetzgebung aufzunehmen, bis die Regierungen fachkundig kryptospezifische Gesetze ausarbeiten.

Gürkan & Gürkan 
Anwälte & Rechtsberater